Markenrechtsverletzung durch Usernamen

[noox]

http://www.heise.de/newsticker/meldung/60527

100.000 Euro Streitwert. Ich glaub da würden bei unserem Forum auch einige Markenrechteinhaber fündig...

Interessant ist bei dem oberen Fall, dass die Marke in einer ganz anderen Klasse eingetragen ist. Beim Forum geht's um Bodybuilding. Die Marke besteht für die Klasse "Versicherungswesen". Soweit ich das verstehe, wird die Klage kaum Chancen haben.

Bei uns würde das anders aussehen - viele Usernamen bestehen aus Teilen von registrierten Marken im Sportbereich.

Verklag ich gleich den User "Dh-rangerin" - weil Downhill Rangers® habe ich mir als Marke eintragen lassen.

[Daywalker]

ich koennt mir glatt vorstellen, dass es die Allianz ist....
Die hat schonma jemanden auf ca. 30000DM verklagt weil seine Webpage so hieß... (stand damals angeblich in der Zeitung)

Was anderes wärs, wenns sittenwidriges Material auf der Page gegeben haett. Ob das der Fall war, weiß i allerdfings nich...

Aber wegen nem Username solche Anstalten zu machen kommt mir schon a bissl arg gaga vor...

[Bergabradfahrer]

ich lass ma den Namen "Noox" als Marke eintragen und dann bist dran

[noox]

wollt ich eh schon mal machen - momentan brauch ich ihn noch net. Aber es könnte schwer werden, wenn ich nachweisen kann, dass ich den schon seit so und so lange in diesem und jenem Bereich verwende

[Tyrolens]

Ziemlich merkwürdige Geschichte.
Grad das Beispiel mit der Allianz ist ganz wunderbar. Weil "Allianz" ist ja nicht einmal ein konstruierter Name, sondern allg. Sprachgebrauch. Und wer will mir den verbieten, solange ich mich damit nicht in die Nähe der Versicherung "Allianz" bringe.

Dazu gab's übrigens einmal einen sehr interessanten Fall in Sachen "Walkman".

Die Rechtsanwälte, die dieses Schreiben verbrochen haben, sind sowieso ein ganz eigener Fall. Solch ein Gsindel.

[noox]

Dieser Fall hat heute Abend am heise-Forum schon für einige 100 Posts gesorgt. Ich hab a bissl mitgelesen.

Spaßeshalber hab' ich mich dort mal gefragt, ob den schon mal jemand mit einem Spitznamen (ich meine einen "real-life-nick"), der markenrechtlich geschützt ist, abgemahnt wurde. Gibt's ja sicher genug Leute mit Spitznamen, die markenrechtlich geschützt sind.

Aber ein wirklich interessanter Gedankengang war folgender:
Was ist, wenn ich mich einfach mit meinem echten Namen bei einem Forum anmelde, dieser aber Markenrechtlich geschützt ist. Wenn sich bei uns ein "Scott" anmelden würde, oder in einem Lebensmittelforum eine "Milka", weil die zufällig so heißt.

An diesem Beispiel merkt man die Absurdität dieser Abmahnung bzw. der deutschen Rechtssprechung, falls das durchgeht.

Viele im Forum klagen über das deutsche Rechtsystem. Scheinbar hat da der Abmahnende kaum etwas zu befürchten und kann fast nur gewinnen. Ein Schritt wäre z.B. dass die erste Abmahnung immer kostenlos ist.


PS: Zu "Milka" gab's vor kurzem einen Fall, wo Kraft Foods eine Französin mit Vornamen Milka auf die Herausgabe eines gleichnamigen Domains verklagte und gewann.

[noox]

@Walkman
Ich weiß nicht, ob ich mich da richtig erinnere: Kann es sein, dass da Sony verloren hat, weil das Gericht meinte, dass "Walkman" ein so allgemeingültiger Begriff geworden ist, dass dieser nicht mehr geschützt werden kann.



Ich wollte übrigens "Downhill-Board" beim Patentamt als Marke anmelden. Dann haben sie mir geschrieben, dass das ein zu allgemeiner Begriff ist. Wenn ich allerdings einen "Verkehrsgeltungsnachweis" bringen würde, könnte es trotzdem gehen. Dazu müsste man (grob gesagt) nachweisen, dass in dem Bereich, in dem ich die Marke anmelde sehr viele Leute mit dem Begriff "Downhill-Board" genau dieses Forum meinen und mit meinem Unternehmen in Verbindung bringen.

Die Nachweise, die man dazu erbringen müsste, sind allerdings nicht für das Internet ausgelegt. Und auf meine Nachfrage hin, hat man mir gesagt, dass es für das Internet noch keine Regelungen gibt und der Antrag kaum durchgehen wird.

[slayer80]

mal was anders: ist es möglich, so ohne weiteres seinen Username zu ändern? (zwecks nicht-verklagt-werden)

[noox]

demnächst...

[Alex]

Hast jetzt Angst dass dich eine gewisse amerikanische Metal-Band verklagt?

@ Noox: Die Sache mit dem Markennamen vs echter Name wäre ja bei mir der Fall: "Alex" als richtiger Vorname vs "Alex Atheltics", dieser Billig-Sporttklamottenhersteller Denk aber nicht dass da mal was kommt, wär ja auch Schwachsinn...

[georg]

Die nächste Steigerungsform wäre alle menschen dieser Welt die einen geschützten Markebnnamen als Vor- und/oder Nachname tragen, zu verklagen. Schließlich nützen sie ihren Namen in geschäftlichen Interesse, zB. bei der Abreitssuche usw..

Also das ist wohl ziemlich merkwürdig, peinlich finde ich auch die Rechtschreibfehler in dem Schrieb. Da sollte es eigentlich rechtliche Mittel ggen solch ein Vorgehen geben.. so quais einen Prozeß durchziehen und dann säntliche Kosten und Arbeitszeitentschädigung und Schadenersatz an Nerven/Verlust an Lebensqualität etc von dieser Kanzlei einklagen.

[noox]

Alex Rims gibt's auch.

[Nikee]

supa, dann kann ich nur mehr auf 1 verbleibendes "e" von meinem "nikee" hoffen. im gerichtssaal werde ich dann wütend schreien: "ein "E" ist mir zu wenig!!!"

übrigens: dein avator ist gut

[Tyrolens]

Gut, über div. Abmahungspraktiken wurde eh schon einiges geschrieben. Seriös ist sowas nicht, weil eigentlich nur eine klassische Erpressung, durch die man versucht, Geld für etwas zu bekommen, worauf man eigentlich eh keinen Anspruch hat.

Sony: Ja, die haben den Prozeß verloren, weil der OGH der (richten) Ansicht war, dass der Begriff (Walkman) kein Markenname ist, sondern eine allgemein Übliche Bezeichnung. Darum finde ich's auch sehr bedenklich, dass eine deutsche Popgruppe namens "Die Allianz" die Deutschland durch "Die Allianz" Versicherungsgruppe erfolgreich auf Unterlassung geklagt wurde. Ebenso hatte "Die Allianz" Versicherung einem CS-Clan, der sich "Allianz" nannte, mit Untelassungsklage gedroht.
Ich frage mich nur, ob das durch den Vorstand gedeckt wird. Immerhin ist ein solches Vorgehen nicht unbedingt die beste Werbung.

[georg]

Wenn das durchgeht, kann noox das Forum hier zusperren.

Das ist, wie Tyrolens gesagt hat, eigentlich Erpressung und kriminell.