Markenrechtsverletzung durch Usernamen

[noox]

Angeblich ist das Deutsche Recht in dieser Hinsicht das extremste in Europa (sagen zumindest die Deutschen). Inwieweit da Österreich vergleichbar ist, weiß ich nicht.

[slayer80]

Das deutsche System, angefangen beim Steuersystem über Asylregelungen und Sozialsystem und aufgehört bei der Bildungspolitik, kann man sowieso, so wie es ist, im Klo runterspülen!
Die CDU hat's damals verbrochen (v.A. Steuersystem), die SPD sagte, sie mache's besser und hat's noch viel schlimmer gemacht, förmlich alles zum Einsturz gebracht (war aber 98 schon klar, trotzdem sind die gewählt worden, blödes Volk, glaubt auch alles). Bald simmer wieder ein Entwicklungsland... dann wird's Volk unzufrieden und braucht wieder einen Führer oder irgendeinen anderen radikalen Shice. Grüzi Dritter Weltkrieg!!!

[bunny]

tchibo, der kaffe konzern hat n haufen leute verklagt die ihr restaurants oder bars chibo matte oder so ähnlich (wird aber gleich ausgesprochen) genannt hatten. des war aber italienisch für guttes essen oder sowas.

dennoch hatten sie gewonnen, bzw.ein laden musste sich umbennen weil er sich die prozesskosten nicht mehr leisten konnte und nachgegeben hatte.

ich mein wie krank iss das denn? die läden wurden anders geschrieben und mussten sich umbennen weils gleich ausgesprochen wurden und deshalb angeblich zu verwechslungen kommen kann. und das obwohl tschibo ja kein richtiges wort ist, die namen der läden aber italienischer sprachgebrauch?!

paradox

[noox]

Das ist aber Markenrecht! Und das Recht des Stärkeren.

Es darf keine Verwechslungsgefahr geben. Wenn was gleich ausgesprochen wird, gibt's die aber.

[Tyrolens]

http://www.ironsport.de/klage_gegen_forum2.html


Bin gespannt, wie's weitergeht.


Übrigens, schon den merkwürdigen Eintrag des "Insolvenzberaters" am Marktplatz (derzeit Seite 3) gesehen?

[noox]

Das Schreiben ist aber auch ein bisschen merkwürdig geschrieben...

"Es wird wohl auf ewig Ihr Geheimnis bleiben ..." Klingt als würde ein Unterstufler eine besonders geniale Formulierung in seine Deutsch-Schularbeit unterbringen wollen.

[noox]

wegen dem Marktplatz:
kommt kommt demnächst auch hier ins forum ist daher besser kontrollierbar. Was die Impressumspflicht angeht, hat er sogar recht. Auf www.dh-rangers.com fehlt der Link. Hier am Forum ist er unten.

Ich weiß aber nicht, wen er hier anspricht. Einen Shop, der einen Eintrag gemacht hat, oder mich als Seitenbetreiber.

Das mit dem Wettbewerbsvorteil verstehe ich nicht. Es steht zwar, dass keine gewerblichen Einträge gemacht werden dürfen.

Allerdings wäre das doch meiner Meinung nach nicht wettbewerbswiedrig, wenn ich dem Händler X das doch erlauben würde.

[georg]

"Es wird wohl auf ewig Ihr Geheimnis bleiben ..." Klingt als würde ein Unterstufler eine besonders geniale Formulierung in seine Deutsch-Schularbeit unterbringen wollen.

Nein, solche (absichtlich) eher niedlichen Formulierungen verwendet ein Jurist, wenn er einem Kollegen klarmachen will, was er für ein niedriges Wesen er nicht ist. >

[mafa]

Ich weiß aber nicht, wen er hier anspricht. Einen Shop, der einen Eintrag gemacht hat, oder mich als Seitenbetreiber.

nein, da spricht er sicher nicht dich an, sondern einen der unter dem namen "insolvenzverwalter" haufenweise produkte aus einer insolvenzmasse gepostet hat (ein paar seiten vorher)

[Tyrolens]

Nein, solche (absichtlich) eher niedlichen Formulierungen verwendet ein Jurist, wenn er einem Kollegen klarmachen will, was er für ein niedriges Wesen er nicht ist. >

Und macht sich dadurch selbst zum allerniedersten Wesen.

Ich meine, ein Mindestmaß an Anstand sollte doch auch Rechtsanwälte haben. Vor allem dann, wenn ihnen der Sieg eh schon mehr als sicher ist.

[georg]

Ich meine, ein Mindestmaß an Anstand sollte doch auch Rechtsanwälte haben.

Wer? Was?

Zur Kriegsführung gehört auch Propaganda und Demoralisierung.

[Tyrolens]

Krieg führen gegen Anwälte? Wozu?! Alle in der Wüste Nevadas versammeln und dann den roten Knopf drücken.
Mehr sollten sie einem nicht wert sein.

[Joker]

jetzt hat sich sogar die polizei eingeschaltet

[georg]

Was ist eine "negative Feststellungsklage"?

Und was hat die Polizei damit zu tun?

[Tyrolens]

neg Feststellungsklage = Klage, in der an das Gericht der Antrag gestellt wird, das Nichtvorliegen eines bestimmten Rechtsverhältnisses festzustellen.

Polizei? Vielleicht meint er Staatsanwaltschaft. U.u. wegen versuchtem Betrug??? Da ist viel möglich.